DSMRD
September 29th, 2004, 02:32 PM
Das System hat ausgedient – Volksvertretung in der Praxis
Immer wieder wird gebetsmühlenartig von allen Parteien wie auch von den Medien dem Volk erklärt. dass die Demokratie die Herrschaft des Volkes sei. Selbst Schulkinder lernen im Staatskundeunterricht, dass der National- und der Ständerat die Meinung des Volkes vertreten. Doch nicht nur das Parlament, selbst die Regierung – eine schweizerische Einzigartigkeit – teilt sich auf die wählerstärksten Parteien auf. Doch genug mit der schönen Theorie, die Praxis sieht vollkommen anders aus, wie einmal mehr der das vergangene Abstimmungswochenende zeigte.
In diesem Jahr fanden bisher zehn Volksabstimmungen statt, in welchen der Bürger an der Urne seine Meinung kund tun konnte. Es ist dabei üblich, dass das Parlament, also der National- und Ständerat, wie auch der Bundesrat eine Empfehlung zu den entsprechenden Vorlagen abgeben. Geht man nun von der schönen Demokratie-Theorie aus, dann müsste folgerichtig das Volk mehr oder weniger diesen Empfehlungen gefolgt sein, denn schliesslich sind ja alle Vertreter im Parlament direkt vom Volk und die Regierung durch die Volks-Stellvertreter gewählt worden. Die Realität sieht genau anders aus: Von den zehn Abstimmungen folgte das Volk lediglich bei zwei Vorlagen den Empfehlungen von Nationalrat, Ständerat und Bundesrat. In acht von zehn Vorlagen stimmte das Volk gegen ihre angeblichen Volksvertreter.
Als besonders deutliches Beispiel für diese Situation können die beiden Vorlagen über die erleichterte respektive automatische Einbürgerung von Ausländern genannt werden. Der Nationalrat stimmte mit deutlicher Mehrheit für die Einbürgerungsvorlagen, der Ständerat stimmte sogar ohne einzige Gegenstimme mit 46:0 für die Einbürgerungsvorlagen. Auch der Bundesrat vertrat geschlossen diese beiden Vorlagen, welche Ausländer einfacher zu Schweizer hätte machen sollen. Auch viele andere Institutionen von den Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände bis hin zu den Medien unterstützen die erleichterte Einbürgerung. Das Volk stellte sich aber deutlich gegen dieses Vorhaben, und somit sämtliche Machthaber in unserem Land.
Das (schein-)Demokratische System in der Schweiz hat ausgedient, es repräsentiert nicht den Volkswillen. Es liegt nun an der eidgenössischen Bewegung diese Diskussion ins Rollen zu bringen und die entsprechenden Alternativen zur gescheiterten liberalen parlamentarischen Demokratie aufzuzeigen, damit die Schweiz noch rechtzeitig erneuert werden kann und für das 21. Jahrhundert mit einem modernen und vor allem funktionierenden politischen System gerüstet ist.
Immer wieder wird gebetsmühlenartig von allen Parteien wie auch von den Medien dem Volk erklärt. dass die Demokratie die Herrschaft des Volkes sei. Selbst Schulkinder lernen im Staatskundeunterricht, dass der National- und der Ständerat die Meinung des Volkes vertreten. Doch nicht nur das Parlament, selbst die Regierung – eine schweizerische Einzigartigkeit – teilt sich auf die wählerstärksten Parteien auf. Doch genug mit der schönen Theorie, die Praxis sieht vollkommen anders aus, wie einmal mehr der das vergangene Abstimmungswochenende zeigte.
In diesem Jahr fanden bisher zehn Volksabstimmungen statt, in welchen der Bürger an der Urne seine Meinung kund tun konnte. Es ist dabei üblich, dass das Parlament, also der National- und Ständerat, wie auch der Bundesrat eine Empfehlung zu den entsprechenden Vorlagen abgeben. Geht man nun von der schönen Demokratie-Theorie aus, dann müsste folgerichtig das Volk mehr oder weniger diesen Empfehlungen gefolgt sein, denn schliesslich sind ja alle Vertreter im Parlament direkt vom Volk und die Regierung durch die Volks-Stellvertreter gewählt worden. Die Realität sieht genau anders aus: Von den zehn Abstimmungen folgte das Volk lediglich bei zwei Vorlagen den Empfehlungen von Nationalrat, Ständerat und Bundesrat. In acht von zehn Vorlagen stimmte das Volk gegen ihre angeblichen Volksvertreter.
Als besonders deutliches Beispiel für diese Situation können die beiden Vorlagen über die erleichterte respektive automatische Einbürgerung von Ausländern genannt werden. Der Nationalrat stimmte mit deutlicher Mehrheit für die Einbürgerungsvorlagen, der Ständerat stimmte sogar ohne einzige Gegenstimme mit 46:0 für die Einbürgerungsvorlagen. Auch der Bundesrat vertrat geschlossen diese beiden Vorlagen, welche Ausländer einfacher zu Schweizer hätte machen sollen. Auch viele andere Institutionen von den Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände bis hin zu den Medien unterstützen die erleichterte Einbürgerung. Das Volk stellte sich aber deutlich gegen dieses Vorhaben, und somit sämtliche Machthaber in unserem Land.
Das (schein-)Demokratische System in der Schweiz hat ausgedient, es repräsentiert nicht den Volkswillen. Es liegt nun an der eidgenössischen Bewegung diese Diskussion ins Rollen zu bringen und die entsprechenden Alternativen zur gescheiterten liberalen parlamentarischen Demokratie aufzuzeigen, damit die Schweiz noch rechtzeitig erneuert werden kann und für das 21. Jahrhundert mit einem modernen und vor allem funktionierenden politischen System gerüstet ist.