Wer kandidiert für die NPD (oder andere Nationalen) Baden-Württemburg?
Who is running to represent Baden-Württemburgs nationalists?
http://www.deutsche-stimme.de/Juni 2004

Europawahl 13. Juni 2004
Raus aus der Europäischen Union!
Europa der Vaterländer: Für eine starke nationalistische Fraktion in Straßburg

Juni 2004

Europawahl 13. Juni 2004
Raus aus der Europäischen Union!
Europa der Vaterländer: Für eine starke nationalistische Fraktion in Straßburg


Die NPD sagt Ja zu Europa, aber ein Nein zu dieser Europäischen Union der Bürokraten und Globalisierer. Mit ihrem Programm für ein »Europa der Vaterländer« zeigt die NPD eine wirkliche Alternative zu der unmenschlichen EU-Politik der Herrschenden auf. Da weder ein europäisches Volk noch ein gemeinsamer europäischer Wille existiert, welche die volkliche und verfassungsmäßige Grundlage des von den etablierten Träumern angestrebten EU-Bundesstaates abgeben könnten, wird deren Europapolitik genauso scheitern, wie ihre Sozialpolitik bereits gescheitert ist. Am 13. Juni muß der Wahltag zum Zahltag gemacht werden.
Man kann die Frage stellen, was denn die NPD im Europaparlament will, wo sie doch die EU und ihre Institutionen konsequent ablehnt? Von grundlegender Bedeutung ist hier zunächst einmal die Wahrnehmung nationaler deutscher Interessen. Dies fängt damit an, daß die NPD durchsetzen muß, daß 100 Millionen deutschsprachiger Europäer ihre Sprache auch als Amtssprache in Europa wiederfinden. Weiterhin gilt es, die Arbeitslosigkeit und soziale Armut nicht nur im Kosovo, Bulgarien oder sonstwo, sondern insbesondere in unserem Land zu bekämpfen. Auch die konsequente Einhaltung des Schengener Abkommens und die konzertierte Abschiebung von Asylbetrügern ist dringend geboten. Da die NPD den EU-Moloch und den avisierten Bundesstaat ablehnt, würden ihre Abgeordneten genauestens die parlamentarischen Kontrollaufgaben wahrnehmen, um die Öffentlichkeit auf Mißstände wie Verschwendungssucht und Korruption hinzuweisen. Die Absurdität und Gefährlichkeit des Multikulti-Traumes von einem Bundesstaat Europa muß am Beispiel der USA aufgezeigt werden. Wo könnte man dies besser tun als in der »Höhle des Löwen«, dem Europaparlament?
Es gibt also gute Gründe, dafür zu sorgen, daß nationale Abgeordnete ins Europaparlament einziehen. Es mag dort eine Lobby von Daimler-Chrysler oder eine Lobby der Atomenergie geben, doch eine Lobby der Deutschen suchen wir dort bislang vergebens.
Die Nationaldemokraten haben sich eindeutig gegen die EU-Osterweiterung ausgesprochen. Im Gegensatz zur CDU/CSU wird sich die NPD auch über den Wahltermin hinaus kompromißlos gegen einen EU-Beitritt der Türkei stellen. Das beharrliche Nein zur EU-Osterweiterung soll den Deutschen klarmachen, daß es noch eine Alternative zu Arbeitslosigkeit und sozialem Rückschritt gibt. So bekämpft die NPD massiv die arbeitsplatzvernichtende Globalisierung. Der »gemeinsame Markt« der EU führt zu Arbeitslosigkeit, Naturzerstörung und Sozialabbau. Politische Entscheidungen werden zunehmend von Großkapitalisten getroffen. Der Globalisierungswahnsinn muß zum Wohl unseres Volkes und der Völker Europas gestoppt werden. Die Wirtschaft hat dem Volke zu dienen und nicht das Volk der Wirtschaft.
Das Bekenntnis zu einer nationalen Volkswirtschaft enthält auch die Forderung nach einer Wiederherstellung der nationalen Währungshoheit durch Neueinführung einer eigenen Währung. Der versprochene Wirtschaftsaufschwung durch den Euro blieb aus, und es wurde deutlich, daß eine europäische Einheitswährung den unterschiedlichen Gegebenheiten in den europäischen Staaten nicht gerecht wird.
Die NPD lehnt den geplanten Bundesstaat Europa grundsätzlich ab, da er den Völkern Europas nicht dienen wird, nicht dienen kann. Die EU ist bloß eine Institution zur Durchsetzung der Interessen des Kapitals und zur persönlichen Bereicherung ihrer Entscheidungsträger, der das Modell eines Staatenbundes freier und souveräner Völker Europas entgegenzusetzen ist. Geographisch gehört Rußland bis zum Ural zweifelsfrei zu Europa, die Türkei und Israel keinesfalls. Die Volkswirtschaften der EU werden schon nicht in der Lage sein, die dauerhaft notwendige Subventionierung der zehn neuen Beitrittsländer zu verkraften. Allein schon aus ökonomischen Gründen verbietet sich die Aufnahme von raumfremden Staaten in die EU – von politischen, kulturellen und ethnischen Gründen ganz zu schweigen.
Europa muß der Kulturkontinent der europäischen Völker und Deutschland das Land der Deutschen bleiben. Die Zunahme des Ausländeranteils bedroht schon jetzt den biologischen Fortbestand vieler europäischer Völker. Europäische Ausländerpolitik muß dem Schutz der Völker Europas vor weiteren Einwanderungsströmen und der Rückführung nicht-europäischer Landnehmer dienen. Die Hauptthemen der NPD im Wahlkampf richten sich somit gegen die Mißstände in Deutschland und Europa, hervorgerufen durch Überfremdung, Osterweiterung und Globalisierung. Gleichzeitig stellt die NPD klar, daß sie nicht gegen Europa als solches ist, sondern ein Europa freier Völker in souveränen Nationalstaaten anstrebt.
In Brüssel werden hingegen auf der Basis des Amsterdamer Vertrages Pläne zur weiteren Überfremdung Europas ausgearbeitet. Vor allem aber die geplante EU-Verfassung ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum multikulturellen Bundesstaat Europa. »Zentralisierung« heißt das gefährliche Zauberwort der Eurokraten, das nur der Durchsetzung neoliberaler Interessen dient. Dieser EU-Verfassungsentwurf verstößt klar gegen das Stabilitätsgebot des Sozialstaatsprinzips des Grundgesetzes, das den Staat zur bestmöglichen Förderung der allgemeinen Wohlfahrt verpflichtet. Das Sozialstaatsprinzip überträgt dem Staat die Verantwortung für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Im Analogieschluß heißt dies, daß die Wirtschaft eine dienende Funktion für das Gemeinwesen einzunehmen hat.
Daraus folgt für den Staatsrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider: »Das Stabilitätsprinzip verbietet eine Integrationspolitik, die eine europäische Staatlichkeit anstrebt, welche nur zu Lasten der wirtschaftlichen Stabilität in Deutschland erreichbar ist.« Der EU-Verfassungsentwurf geht illusionärerweise von einem gemeinsamen politischen Willen aller Europäer aus. Ein gemeinsamer politischer Wille aller Europäer wird aber für immer eine Utopie bleiben. Wer diese »Willenseinheit« durchsetzen wollte, müßte die Völker Europas zuerst entrechten und dann in der multikulturellen Gesellschaft auflösen.
Über eine EU-Verfassung müßte das deutsche Volk bzw. müßten die Völker Europas eigentlich abstimmen können. Da die von den westlichen Alliierten geprägten und abhängigen Politiker der BRD seit jeher Angst davor haben, das Volk über eine Verfassung für Deutschland abstimmen zu lassen, werden sie dies auch bei der EU-Verfassung nicht tun. Bei uns wird das Volk seit Jahrzehnten nicht gefragt. Dabei ist die Einführung von Volksbefragungen und Volksabstimmungen auf Bundesebene die Nagelprobe praktischer und nicht bloß theoretischer Volkssouveränität. Das deutsche Volk muß über seine Schicksalsfragen endlich abstimmen können.
Die NPD tritt zur Europawahl an, um deutlich zu machen, daß es eine wirkliche Systemalternative gibt und diese NPD heißt! Um ein wirklich integratives und soziales Konzept für Europa verwirklichen zu können, muß sich die EU zuallererst selbst auflösen. Dann kann – ohne irgendeine Bindung an übernationales EU-Recht und die Vorgaben technokratischer Institutionen – mit Verhandlungen aller europäischen Staaten einschließlich Rußlands zur Schaffung eines Staatenbundes begonnen werden. Ein solcher europäischer Staatenbund läßt die nationalen Souveränitäten unangetastet und ordnet die wirtschaftlichen Interessen dem Primat der Politik unter. An die Stelle des reinen Wettbewerbs und blanken Profits tritt der Wert eines nachhaltigen Wirtschaftens, was soziale Aspekte und die Interessen künftiger Generationen berücksichtigt.
Die gegenwärtige Politik der EU orientiert sich jedoch an den Interessen des Kapitals. Sie ist bestrebt, die Profite der Kapitalseigner zu steigern und nimmt dabei die Zerstörung der europäischen Kulturen billigend in Kauf. Durch die »Freizügigkeit«, also die beliebige Verschiebung der Arbeitskräfte nach den Interessen der Konzerne, wurden innereuropäische Wanderungsbewegungen ausgelöst, deren Fortdauern die europäischen Völker und ihre Kulturen, Sprachen und Identitäten in ihrer Substanz bedroht. Den Parlamentariern der liberalistischen Systeme ist ein Denken in volklichen und kulturellen Kategorien völlig fremd. Sie mögen gute Vertreter der Konzerne und des Großkapitals sein, haben jedoch die Interessen des eigenen Volkes längst vergessen. Aus diesem Grunde ist es wichtig, daß künftig viele nationale Politiker im EU-Parlament vertreten sind, die den Namen »Volksvertreter« auch verdienen.
Mit Ihrer Stimme für die NPD kommen Abgeordnete ins Europaparlament, die sich mit aller Kraft für den Austritt Deutschlands aus der EU und die Auflösung dieses Völkergefängnisses einsetzen werden. Wahltag ist Zahltag! Gehen Sie am 13. Juni auf jeden Fall zur Wahl! Wegen der zu erwartenden geringen Wahlbeteiligung zählt Ihre Stimme doppelt. Nehmen Sie Ihre Familienmitglieder mit, fordern Sie am Wahltag Ihre Freunde und Bekannten auf, endlich zu handeln, damit sich in Deutschland etwas ändert!

Udo Voigt

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Verweise
>> www.npd.de
>> www.jn-buvo.de

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Europawahl 13. Juni 2004
Raus aus der Europäischen Union!
Europa der Vaterländer: Für eine starke nationalistische Fraktion in Straßburg


Die NPD sagt Ja zu Europa, aber ein Nein zu dieser Europäischen Union der Bürokraten und Globalisierer. Mit ihrem Programm für ein »Europa der Vaterländer« zeigt die NPD eine wirkliche Alternative zu der unmenschlichen EU-Politik der Herrschenden auf. Da weder ein europäisches Volk noch ein gemeinsamer europäischer Wille existiert, welche die volkliche und verfassungsmäßige Grundlage des von den etablierten Träumern angestrebten EU-Bundesstaates abgeben könnten, wird deren Europapolitik genauso scheitern, wie ihre Sozialpolitik bereits gescheitert ist. Am 13. Juni muß der Wahltag zum Zahltag gemacht werden.
Man kann die Frage stellen, was denn die NPD im Europaparlament will, wo sie doch die EU und ihre Institutionen konsequent ablehnt? Von grundlegender Bedeutung ist hier zunächst einmal die Wahrnehmung nationaler deutscher Interessen. Dies fängt damit an, daß die NPD durchsetzen muß, daß 100 Millionen deutschsprachiger Europäer ihre Sprache auch als Amtssprache in Europa wiederfinden. Weiterhin gilt es, die Arbeitslosigkeit und soziale Armut nicht nur im Kosovo, Bulgarien oder sonstwo, sondern insbesondere in unserem Land zu bekämpfen. Auch die konsequente Einhaltung des Schengener Abkommens und die konzertierte Abschiebung von Asylbetrügern ist dringend geboten. Da die NPD den EU-Moloch und den avisierten Bundesstaat ablehnt, würden ihre Abgeordneten genauestens die parlamentarischen Kontrollaufgaben wahrnehmen, um die Öffentlichkeit auf Mißstände wie Verschwendungssucht und Korruption hinzuweisen. Die Absurdität und Gefährlichkeit des Multikulti-Traumes von einem Bundesstaat Europa muß am Beispiel der USA aufgezeigt werden. Wo könnte man dies besser tun als in der »Höhle des Löwen«, dem Europaparlament?
Es gibt also gute Gründe, dafür zu sorgen, daß nationale Abgeordnete ins Europaparlament einziehen. Es mag dort eine Lobby von Daimler-Chrysler oder eine Lobby der Atomenergie geben, doch eine Lobby der Deutschen suchen wir dort bislang vergebens.
Die Nationaldemokraten haben sich eindeutig gegen die EU-Osterweiterung ausgesprochen. Im Gegensatz zur CDU/CSU wird sich die NPD auch über den Wahltermin hinaus kompromißlos gegen einen EU-Beitritt der Türkei stellen. Das beharrliche Nein zur EU-Osterweiterung soll den Deutschen klarmachen, daß es noch eine Alternative zu Arbeitslosigkeit und sozialem Rückschritt gibt. So bekämpft die NPD massiv die arbeitsplatzvernichtende Globalisierung. Der »gemeinsame Markt« der EU führt zu Arbeitslosigkeit, Naturzerstörung und Sozialabbau. Politische Entscheidungen werden zunehmend von Großkapitalisten getroffen. Der Globalisierungswahnsinn muß zum Wohl unseres Volkes und der Völker Europas gestoppt werden. Die Wirtschaft hat dem Volke zu dienen und nicht das Volk der Wirtschaft.
Das Bekenntnis zu einer nationalen Volkswirtschaft enthält auch die Forderung nach einer Wiederherstellung der nationalen Währungshoheit durch Neueinführung einer eigenen Währung. Der versprochene Wirtschaftsaufschwung durch den Euro blieb aus, und es wurde deutlich, daß eine europäische Einheitswährung den unterschiedlichen Gegebenheiten in den europäischen Staaten nicht gerecht wird.
Die NPD lehnt den geplanten Bundesstaat Europa grundsätzlich ab, da er den Völkern Europas nicht dienen wird, nicht dienen kann. Die EU ist bloß eine Institution zur Durchsetzung der Interessen des Kapitals und zur persönlichen Bereicherung ihrer Entscheidungsträger, der das Modell eines Staatenbundes freier und souveräner Völker Europas entgegenzusetzen ist. Geographisch gehört Rußland bis zum Ural zweifelsfrei zu Europa, die Türkei und Israel keinesfalls. Die Volkswirtschaften der EU werden schon nicht in der Lage sein, die dauerhaft notwendige Subventionierung der zehn neuen Beitrittsländer zu verkraften. Allein schon aus ökonomischen Gründen verbietet sich die Aufnahme von raumfremden Staaten in die EU – von politischen, kulturellen und ethnischen Gründen ganz zu schweigen.
Europa muß der Kulturkontinent der europäischen Völker und Deutschland das Land der Deutschen bleiben. Die Zunahme des Ausländeranteils bedroht schon jetzt den biologischen Fortbestand vieler europäischer Völker. Europäische Ausländerpolitik muß dem Schutz der Völker Europas vor weiteren Einwanderungsströmen und der Rückführung nicht-europäischer Landnehmer dienen. Die Hauptthemen der NPD im Wahlkampf richten sich somit gegen die Mißstände in Deutschland und Europa, hervorgerufen durch Überfremdung, Osterweiterung und Globalisierung. Gleichzeitig stellt die NPD klar, daß sie nicht gegen Europa als solches ist, sondern ein Europa freier Völker in souveränen Nationalstaaten anstrebt.
In Brüssel werden hingegen auf der Basis des Amsterdamer Vertrages Pläne zur weiteren Überfremdung Europas ausgearbeitet. Vor allem aber die geplante EU-Verfassung ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum multikulturellen Bundesstaat Europa. »Zentralisierung« heißt das gefährliche Zauberwort der Eurokraten, das nur der Durchsetzung neoliberaler Interessen dient. Dieser EU-Verfassungsentwurf verstößt klar gegen das Stabilitätsgebot des Sozialstaatsprinzips des Grundgesetzes, das den Staat zur bestmöglichen Förderung der allgemeinen Wohlfahrt verpflichtet. Das Sozialstaatsprinzip überträgt dem Staat die Verantwortung für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Im Analogieschluß heißt dies, daß die Wirtschaft eine dienende Funktion für das Gemeinwesen einzunehmen hat.
Daraus folgt für den Staatsrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider: »Das Stabilitätsprinzip verbietet eine Integrationspolitik, die eine europäische Staatlichkeit anstrebt, welche nur zu Lasten der wirtschaftlichen Stabilität in Deutschland erreichbar ist.« Der EU-Verfassungsentwurf geht illusionärerweise von einem gemeinsamen politischen Willen aller Europäer aus. Ein gemeinsamer politischer Wille aller Europäer wird aber für immer eine Utopie bleiben. Wer diese »Willenseinheit« durchsetzen wollte, müßte die Völker Europas zuerst entrechten und dann in der multikulturellen Gesellschaft auflösen.
Über eine EU-Verfassung müßte das deutsche Volk bzw. müßten die Völker Europas eigentlich abstimmen können. Da die von den westlichen Alliierten geprägten und abhängigen Politiker der BRD seit jeher Angst davor haben, das Volk über eine Verfassung für Deutschland abstimmen zu lassen, werden sie dies auch bei der EU-Verfassung nicht tun. Bei uns wird das Volk seit Jahrzehnten nicht gefragt. Dabei ist die Einführung von Volksbefragungen und Volksabstimmungen auf Bundesebene die Nagelprobe praktischer und nicht bloß theoretischer Volkssouveränität. Das deutsche Volk muß über seine Schicksalsfragen endlich abstimmen können.
Die NPD tritt zur Europawahl an, um deutlich zu machen, daß es eine wirkliche Systemalternative gibt und diese NPD heißt! Um ein wirklich integratives und soziales Konzept für Europa verwirklichen zu können, muß sich die EU zuallererst selbst auflösen. Dann kann – ohne irgendeine Bindung an übernationales EU-Recht und die Vorgaben technokratischer Institutionen – mit Verhandlungen aller europäischen Staaten einschließlich Rußlands zur Schaffung eines Staatenbundes begonnen werden. Ein solcher europäischer Staatenbund läßt die nationalen Souveränitäten unangetastet und ordnet die wirtschaftlichen Interessen dem Primat der Politik unter. An die Stelle des reinen Wettbewerbs und blanken Profits tritt der Wert eines nachhaltigen Wirtschaftens, was soziale Aspekte und die Interessen künftiger Generationen berücksichtigt.
Die gegenwärtige Politik der EU orientiert sich jedoch an den Interessen des Kapitals. Sie ist bestrebt, die Profite der Kapitalseigner zu steigern und nimmt dabei die Zerstörung der europäischen Kulturen billigend in Kauf. Durch die »Freizügigkeit«, also die beliebige Verschiebung der Arbeitskräfte nach den Interessen der Konzerne, wurden innereuropäische Wanderungsbewegungen ausgelöst, deren Fortdauern die europäischen Völker und ihre Kulturen, Sprachen und Identitäten in ihrer Substanz bedroht. Den Parlamentariern der liberalistischen Systeme ist ein Denken in volklichen und kulturellen Kategorien völlig fremd. Sie mögen gute Vertreter der Konzerne und des Großkapitals sein, haben jedoch die Interessen des eigenen Volkes längst vergessen. Aus diesem Grunde ist es wichtig, daß künftig viele nationale Politiker im EU-Parlament vertreten sind, die den Namen »Volksvertreter« auch verdienen.
Mit Ihrer Stimme für die NPD kommen Abgeordnete ins Europaparlament, die sich mit aller Kraft für den Austritt Deutschlands aus der EU und die Auflösung dieses Völkergefängnisses einsetzen werden. Wahltag ist Zahltag! Gehen Sie am 13. Juni auf jeden Fall zur Wahl! Wegen der zu erwartenden geringen Wahlbeteiligung zählt Ihre Stimme doppelt. Nehmen Sie Ihre Familienmitglieder mit, fordern Sie am Wahltag Ihre Freunde und Bekannten auf, endlich zu handeln, damit sich in Deutschland etwas ändert!

Udo Voigt

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Verweise
>> www.npd.de
>> www.jn-buvo.de